Antikriegstag: Demo am 31.08. in Lüneburg!

Demonstration zum Antikriegstag

„Eine Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel“
(aus dem Schwur von Buchenwald, 19. April 1945 von den Überlebenden des KZ Buchenwald)

Plakat zum Antikriegstag 2019

Im September 1939 überfiel die deutsche Wehrmacht Polen und begann da­mit einen Krieg, der über 65 Millionen Menschen das Leben kostete. Seit Ende des Zweiten Welt­kriegs wird dieses Da­tum in der Bundesre­pu­blik daher von Gewerk­schaf­ten, Initiativen, Stu­dierendenschaften, Par­teien, Friedensgruppen und vielen mehr als Anti­kriegstag begangen, um für Frieden und Men­schen­rechte zu wirken. Wir wollen uns in Lüneburg diesem bundesweiten Wirken anschließen und die Lehre aus der Ge­schichte und aus zwei ver­ursachten Weltkriegen ziehen – Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!
Heute ist das En­ga­­ge­ment für den Frie­den wichtiger denn je: Mehr als 30 andauernde Krie­ge und Kon­flik­­te gibt es weltweit. Wäh­rend NATO-Staaten die Konflikte mit Russland, Venezuela und dem Iran gefährlich eskalieren, wächst durch die Auf­kündi­gung des INF-Ver­trags die Gefahr einer ato­maren Aus­ein­an­derset­zung. Die Türkei droht mit einem Angriff auf das kurdische De­mo­kra­tie- und Friedensprojekt in Rojava in Syrien. Fast 70 Millionen Menschen sind auf der Flucht vor Krieg, Armut oder Um­welt­zer­störung, Tausende von Menschen ertrinken dabei im Mittelmeer und alle 10 Sekunden stirbt ein Kind an Unterernährung. Die vor allem von Groß­kon­zer­nen vorangetriebene Klimaerwärmung be­droht immer stärker unsere Existenz. Obwohl genug Wissen, Erfahrung und Mittel vorhanden sind, diese Probleme zu lösen, sollen nach Plänen der NATO, EU sowie Bundesregierung weitere hunderte von Milliarden Euro in Aufrüstung, Waf­fen­geschäften und Kriege ver­senkt werden. Nicht nur der Rüstungsindustrie geht es hierbei ums Geschäft. Die Vermögen der Reichen nehmen immer absurdere Ausmaße an, auf Kosten einer wachsenden Gruppe von Menschen, die immer weniger zum Leben hat. Diese von Egoismus, Profit- und Macht­interessen geleitete Politik ist die Ursache für Krieg, Ausbeutung und Um­welt­zer­störung.
Gegen diese Politik engagieren sich welt­­weit mehr und mehr Menschen. Sei es in der Umwelt-, der Flüchtlingssolidaritäts- oder „gegen Rechts“-Bewegung. Sei es in Gewerkschaften, Hochschulen, Organisationen oder Parteien. Als gemeinsames Bün­dnis wollen wir uns für Frieden engagieren. Frie­den ist dabei mehr als nur die Abwesenheit von Krieg. Nur durch Frieden sind Menschenrechte, sozialer und ökologischer Fort­schritt überhaupt mög­­lich. Statt Geld für Waf­fen, streiten wir für öf­fentliche Investitionen in soziale Maßnahmen, den ökologischen Umbau, die Kultur sowie die öffentliche Daseinsvorsorge wie Gesundheit, Pflege und Bildung.

Wir sagen:
• NEIN zur Kriegstreiberei, NATO, Aufrüstung und Waffenexporten
• NEIN zur Vernichtung unserer Lebensgrundlage durch anhaltende Umweltzerstörung
• NEIN zur Ausbeutung, Armut und Unterdrückung
• NEIN zur Festung Europa, Frontex und rassistischer Hetze – und

• JA zum Frieden, zur Menschenwürde, gerechten Verteilung und Solidarität weltweit. Wir rufen alle dazu auf sich uns anzuschließen!

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Strahlende Einleitungen in die Elbe beim Rückbau des AKW Krümmel? Einwendungsfrist läuft!

Nach dem Hauptantrag zum Rückbau des AKW Krümmel im atomrechtlichen Verfahren, läuft nun der Antrag für die Einleitung radioaktiver Abwässer in die Elbe. Vattenfall möchte entsprechend der genehmigten Werte aus dem Leistungsbetrieb im Jahr 1,85 * 1013 Bq Tritium und 5,00 * 1010  Nukleidgemisch ohne H3 einleiten. Dabei hat man diese Werte auch zu Volllastzeiten nie erreicht.

Unsere Kritik daran geht vor Allem in zwei Richtungen. Wir stellen grundsätzlich infrage, ob die Berechnungen der Umwelteinwirkungen, die der Betreiber vorlegt, so korrekt sind.  Denn es wird nicht die Auswirkung bei Niedrigwasser betrachtet, sondern mit langjährigen Mittelwerten gerechnet. Wer sich gerade in den letzten Tagen an die Elbe gestellt hat und das erneute „Jahrhundert-Niedrigwasser“ betrachtet, kann sich denken, dass das so nicht vergleichbar ist.

Außerdem stellen wir die Frage, warum man überhaupt so hohe Abgabewerte braucht, wenn man schon im Leistungsbetrieb nur 1 % ausgeschöpft hat. Wir befürchten, dass der Betreiber hier einen Freibrief möchte und auch bekommt.

Nach allen vollmundigen Bekundungen des Betreibers, nun anders – transparent, vertrauensvoll – mit der Bevölkerung umzugehen, sind wir zudem irritiert, dass zwar auf der letzten öffentlichen Veranstaltung angekündigt wurde, dass man in Anlehnung an die „Brunsbüttel-Regelung“ deutlich geringere Abgaben beantragen werde. In der Realität hat Vattenfall das dann aber nicht so gemacht.

Bis zum  11.09.19.läuft die Einwendungsfrist gegen die Einleitungen in die Elbe.

Hier könnt ihr die Unterlagen herunterladen.

Oder ihr nutzt diese Einwendungsvorlage.

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Vision für die Tonne – Wie die Atomkraft scheitert – Autorenlesung und Diskussion

Einst hatte man eine Vision. Sie hieß Atomkraft. Heute weiß man: Sie war für die Tonne.

Bernward Janzig betrachtet in seinem Buch “Vision für die Tonne” die Geschichte der Atomkraft in Deutschland, Österreich und der Schweiz aus der Sicht der Umweltbewegung.

Dabei werden vor aus unserer Sicht vor allem zwei Aspekte deutlich:

Es hat sich nichts geändert: die Argumente, die in der Atom-Euphorie der 60er den Einstieg in den nuklearen Wahnsinn ebneten sind die gleichen, die heute für  Gentechnik und Fracking und gegen den Kohleausstieg ins Feld geführt werden. Die Akteure und die Mechanismen bleiben dieselben. Es geht um technische Lösungen. An Lebenswandel, Konsum und am Wirtschaftssystem soll sich nichts ändern.

Es hat sich alles geändert: die Anti-Atom-Bewegung ist und war vor allem eins: Mega-Erfolgreich. Nicht einmal 5 % der ursprünglich geplanten AKW wurden gebaut, von den geplanten 14 Wiederaufbereitungsanlagen wurde keine umgesetzt. Gegen die massive Lobbyarbeit der Atom-Mafia wurde – wenn auch spät und noch unvollständig – der Atom-Ausstieg erstritten. Soziale Bewegung kann genau das: etwas bewegen.

Am 03.September liest Bernward Janzing auf Einladung von LAgAtom in Lüneburg aus seinem Buch über die Geschichte Anti-Atom-Bewegung. Ein spannender Abend für alle die dabei waren … und für die, die auch in Zukunft am ökologischen und sozialen Wandel der Gesellschaft mitgestalten wollen.

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Bernward Janzing „Visionen für die Tonne“

Autorenlesung und Diskussion

Dienstag 03.09.2019; 19:00

Mosaique Haus der Kulturen; Katzenstraße 1 Lüneburg

Eintritt frei

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Mehr zum Buch unter www.vision-fuer-die-tonne.de

 

 

 

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Betreiber kündigt für den Rückbau des AKW Krümmel geringere Einleitungen in die Elbe an, als bisher beantragt

„Energiewende konkret“ unter diesem Motto berichtete der Betreiber des AKW Krümmel am vergangenen Donnerstag bei einer Infoveranstaltung im Oberstadttreff Geesthacht über den Stand der Dinge beim Rückbau.

Gegenüber dem ersten Termin im Januar 2016 haben sich vor allem zwei Dinge geändert. Zunächst fällt positiv auf, dass sich der Umgang mit der Bevölkerung deutlich geändert hat. Gab es 2016 noch kurze aggressive Entgleisungen der Vattenfall-Vertreter auf kritische Nachfragen oder ironische „von oben herab“-Bemerkungen, ist man nun zumindest sprachlich um Augenhohe bemüht. Der Ton ist höflich, man versucht zu erklären, was man macht.

Die andere Veränderung bezieht sich auf die Anzahl der ZuschauerInnen. Mit gut 20 hat sich diese drastisch reduziert. Eine wirklich spannende Ansage haben die Weggebliebenen dabei verpasst. Weiterlesen

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Einleitung radioaktiver Abwässer beim Abriss des AKW Brunsbüttel jetzt doch deutlich geringer als ursprünglich beantragt

Wie so oft in der Geschichte der Anti-Atom-Bewegung zahlt sich Hartnäckigkeit wieder aus.

Ursprünglich hat der Betreiber Vattenfall für den Rückbau des AKW Brunsbüttel die gleichen Abgaben radioaktiver Abwässer in die Elbe beantrag, wie im Leistungsbetrieb. Und das obwohl diese Werte im Leistungsbetrieb nie erreicht wurden. Im Gespräch mit LAgAtom hatte Ingo Neuhaus, Leiter der Atomsparte bei Vattenfall, das im März auf einer Veranstaltung des Landkreises Lüneburg zum Rückbau des AKW Krümmel noch damit begründet, dass man damit die gesetzlichen Grenzwerte einhalte. Darüber wolle man nicht hinausgehen. Für eine Reduktion der Antragswerte sehe man keine Rechtsgrundlage.  

Nun hat Beharrlichkeit und Druck des BUND Schleswig-Holstein und lokaler Bürgerinitiativen augenscheinlich doch Erfolg gezeigt. Wesentlich unterstützt wurden sie dabei durch die 4000 Einwendungen, die gegen den Vattenfall-Antrag zur wasserrechtlichen Genehmigung eingereicht wurden.

In einer von der Genehmigungsbehörde moderierten Runde wurde der Einleitungswert nun von  1,85 x 1011 Becquerel auf 5 x 109 Bq im Kalenderjahr abgesenkt (Presseinformation-MELUND).

Mit der gestrigen Vereinbarung wird die Grundlage geschaffen, den von einem breiten gesellschaftlichen Konsens getragenen Rückbau des AKW Brunsbüttel zügig und in einem ausreichend sicheren Maß durchzuführen“, so Rainer Guschel, Atomexperte und Vorstandsmitglied im BUND-Schleswig-Holstein. „Es ist uns im intensiven und konstruktiven Dialog mit Betreiber und Ministerium gelungen, einen Einleitungswert festzulegen, der nur noch knapp 3 Prozent des gesetzlichen Grenzwertes beträgt.“

Die Einigung in Brunsbüttel steht damit im starken Kontrast zu den Entwicklungen an anderen Rückbaustandorten in anderen Bundesländern, bei denen die Genehmigungsbehörden in der Regel die Betreiberanträge weitgehend durchwinken.

LAgAtom begrüßt die Entscheidung in Brunsbüttel ausdrücklich. Sicherlich muss man das im Detail noch prüfen. Aber im Prinzip ist die Situation beim AKW Krümmel identisch, auch hier will der Betreiber im beträchtlichen Umfang radioaktive Abwässer in die Elbe einleiten.

Gleicher Betreiber, gleiche Genehmigungsbehörde, gleicher Fluss – da geht doch was!!

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Protokoll zum Erörterungstermin des AKW-Krümmel Rückbaus liegt jetzt vor

Am 11. Und 12. Dezember 2018 fand in Reinbeck bei Hamburg der Erörterungstermin für den Rückbau des Atomkraftwerkes Krümmel statt. Hier findet ihr unsere erste Einschätzung des Termins.

Das Genehmigungsverfahren schreibt für derartige Termine ein Wortprotokoll vor. Bereits beim entsprechenden Termin für den Rückbauantrag der Atomforschungsanlagen des HZG hat die Begleitgruppe von der Genehmigungsbehörde dem Umweltministerium in Kiel (MELUND) eine Veröffentlichung des Protokolls erbeten – leider erfolglos. An dieser aus Haltung des Ministeriums hat sich nichts geändert. Das Protokoll liegt zwar vor und wurde nun als pdf an die TeilnehmerInnen des Erörterungstermins versendet, allerdings mit der Auflage, es nicht weiter zu verbreiten. Auch wenn MELUND andere Dokumente aus dem Rückbauverfahren online stellt, ist das für das Protokoll nicht vorgesehen. Aus unserer Sicht ein Verlust im Bemühen um Glaubwürdigkeit und Transparenz.

 Menschen, die nicht beim Erörterungstermin waren, aber vorab eine Einwendung geschrieben haben, dürfen hingegen das Protokoll lesen. Sie können es beim MELUND anfordern.

Bitte richtet Eure Anfragen an:

Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung des Landes Schleswig-Holstein

Referat Stilllegungs- und Abbaugenehmigungen für kerntechnische Anlagen

Adolf-Westphal-Straße 4

24143 Kiel

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Rückbau-Veranstaltung der Landkreise Harburg und Lüneburg – Teil 3

Die Stilllegung und der Rückbau des „Krümmel Monster“ sind ohne Frage ein Gewinn für die Region. Doch auch die Rückbaumaßnahmen und vor allem die Lagerung des verbleibenden Atommülls sind mit erheblichen Strahlenrisiken verbunden. Das Atomrecht sieht für den über viele Jahrzehnte laufenden Prozess nur eine Bürgerbeteiligung vor.  Das Land Niedersachsen hat daher den Landkreisen Harburg und Lüneburg Gelder zur Verfügung gestellt, damit die BürgerInnen qualifizierte Einwendungen erheben können. Insgesamt sind drei Veranstaltungen in den beiden Landkreisen geplant. Leider folgt nun Teil 3 erst nach Abschluss der Bügerbeteiligung.

Dennoch bietet sie eine Möglichkeit, sich kritisch mit den Plänen des Betreibers auseinander zu setzen.

Im Mittelpunkt steht diesmal die Überwachung der Anlage und ihrer Umgebung beim Rückbau. Über die eigenen Maßnahmen des Betreibers berichtet Wolfgang Schappert, Fachbereichsleiter Überwachung beim Kernkraftwerk Krümmel. Die Umgebungskontrolle und die Überwachung des Atomreaktors aus der Ferne erläutert Dr. Jürgen Müller vom Ministerium für Energiewende in Kiel in seinem Vortrag. Zu beiden Themen nimmt anschließend Karsten Hinrichsen von der Bürgerinitiative „Brokdorf Akut“ Stellung.

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Info- und Diskussionsveranstaltung der Landkreise Lüneburg und Harburg

Donnerstag 21. März 2019 von 18:00 – 21:00 Uhr

Forum des Bernhard-Riemann-Gymnasiums

Duvenbornsweg 5a

21379 Scharnebeck

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LAgAtom ist kein Veranstalter der Reihe, begrüßt das Engagement der Landkreise aber ausdrücklich. Wir hoffen auf viele kritische Fragen.

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Zwei Tage Erörterung zum Rückbau AKW-Krümmel – LAgAtom zieht erste Bilanz

Am 11. und 12. Dezember fand in Reinbeck bei Hamburg die Erörterung zum Rückbauantrag für das AKW Krümmel statt. Lagatom hat sich hier im Vorfeld intensiv mit einer Sammeleinwendung eingebracht und war bei dem Termin mit vier VertreterInnen dabei.

Wir wollen hier eine erste Bilanz ziehen.

Für die, die nicht im Thema sind: Worum geht’s? Vattenfall hat den sofortigen Rückbau des AKW Krümmel beantragt. Außerdem will der Betreiber auf dem AKW Gelände in Geesthacht neben der vorhandenen CASTOR-Halle für den hochradioaktiven Atommüll ein neues Lager für schwach- und mittelradioaktiven Atommüll bauen (LASMA). Beide Lager werden über Jahrzehnte benötigt, denn betriebsbereite Endlager sind nicht in Sicht.

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Hauptkritikpunkte am Rückbaukonzept (aktualisiert nach dem Erörterungstermin)

Die Presse zum Erörterungstermin

So kommt ihr zum Wortprotokoll des Erörterungstermins

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Den Auftakt beim Erörterungstermin machte der Staatssekretär im Kieler Umweltministerium (MELUND), Herr Goldschmidt. Er legte die Anspruchslatte ganz schön hoch, indem er den Erörterungstermin als Sternstunde der Demokratie bezeichnete. So ganz euphorisch schließen wir uns da dann doch nicht an. Weiterlesen

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Erörterungstermin zum Rückbau des AKW Krümmel – das schreibt und sagt die Presse

Das AKW Krümmel wird zurück gebaut. Neben aller Freude über das Ende des Krümmelmonsters bleibt die Sorge um die Risiken, die mit dem Abbau verbunden sind. Grund genug für eine kritische Begleitung durch die Anti-Atom-Bewegung.

Grund genug auch für die Presse, vom Erörterungstermin zum Rückbauantrag zu berichten.

Die Lüneburger Landeszeitung hat sich die Anwesenheit beim Termin gespart (shame on you). Dafür berichten andere umso mehr:

In der Online-Version der Lübecker Nachrichten sind gleich drei Artikel erschienen:

Atomkraftgegner diskutieren Rückbau des Atomkraftwerkes Krümmel

Lob für-Atomaufsicht von Atomkraftgegnern in Krümmel

Atomschrott aus Krümmel soll in die USA

Der NDR war immerhin am ersten Tag der Erörterung dabei:

Bürger-und-Betreiber-diskutieren-über-Krümmel-Rückbau

Und so sieht es das MELUND:
Bilanz_Erörterungstermin

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So kommt ihr an das Wortprotokoll vom Erörterungstermin zum Rückbau des AKW Krümmel

… oder auch nicht.

Zwei Tage Erörterungstermin: das ist ganz schön viel, um sich alles zu merken. Ohne Protokoll keine Chance, wenn man prüfen will, ob nichts unter  den Tisch gefallen ist. Schon für den Erörterungstermin zum Rückbau des HZG-Forschungsreaktors haben wir uns intensiv mit dem MELUND um die allgemeine Veröffentlichung gestritten. Selbst eine offizielle Anfrage der Begleitgruppe mit Unterstützung des Betreibers  half da nicht. Ein Hauptargument der Behörde war damals, dass man das vorab hätte klären müssen.

Wir lernen ja! Aber auch bei einen informelle Anfrage vor dem Erörterungstermin bleibt dabei: Das Protokoll wird  nur an den Betreiber und  die EinwenderInnen herausgegeben.

Alle die rechtzeitig Einwendung erhoben haben, können eine Abschrift bzw. ein pdf des Protokolls bei der Genehmigungsbehörde einfordern. Und das unabhängig davon, ob sie an den beiden Tagen in Reinbeck waren oder nicht.  

Anfragen an:

Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung des Landes Schleswig-Holstein

Referat Stilllegungs- und Abbaugenehmigungen für kerntechnische Anlagen

Adolf-Westphal-Straße 4

24143 Kiel

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